Fremde Schuld getilgt
Abwehr
(IP) Inwieweit eine Rückforderung möglich ist, wenn durch Dritte fremde Schuld zwecks Abwehr einer Zwangsvollstreckung getilgt wird, war Gegenstand einer…
News zu BGH-Urteile
Fehlbetrag kann unschädlich sein
Ablösung
(IP) Ob ein Fehlbetrag bei der Ablösung einer Zwangsversteigerung unschädlich sein kann, war Gegenstand eines Verfahrens vor dem Bundesgerichtshof (BGH).…
Benachteiligungsvorsatz liegt vor
Übertragung
(IP) Um das Thema „unmittelbare Gläubigerbenachteiligung und Benachteiligungsvorsatz bei Übertragung einer Eigentumswohnung“ ging es vor dem Bundesgerichtshof. Die betreffende Eigentumswohnung…
Mit der Aufrechnung ausgeschlossen
Gegenklage
(IP) Hinsichtlich Zwangsvollstreckung und der Aufrechnung einer Forderung der Masse gegen die Insolvenzforderung hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Der Insolvenzverwalter…
Unwirksamkeit der Teilung oder Vereinigung
Rechtsbeschwerde
(IP) Hinsichtlich der Befugnis zur Rechtsbeschwerdeeinlegung gegen einen Zuschlagsbeschluss entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Auf Antrag Beteiligter wurde die Zwangsversteigerung des…
Künftig auflösend bedingt wirksam
Wertsicherungsklausel
(IP) Über die Wirksamkeit einer Wertsicherungsklausel stritten die Parteien in einem Verfahren vor dem Bundesgerichtshof. Es ging dabei um einen…
Angehörigen-Mietvertrag umstritten
Beweiswürdigung
(IP) Mit den Anforderungen an den Nachweis eines „behaupteten“ Mietvertrages hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) in einer Entscheidung befasst, der…
Nach Zwangsversteigerung problematisch
Rückgewähr
(IP) Hinsichtlich Sicherungsklauseln auf Rückgewähr der Grundschuld hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Der Beklagte und die Klägerin waren Gesellschafter einer…
Nicht bei fehlender Sachdarstellung
Rechtsbeschwerde
(IP) Mit einer Rechtsbeschwerde hinsichtlich Zuschlagsversagung bei Zwangsversteigerung hat sich der Bundesgerichtshof beschäftigt. In dem Zwangsversteigerungsverfahren über ein Grundstück hatte…
Nur im Schutzbereich der verletzten Norm
Notarhaftung
(IP) Die Klägerin finanzierte den Erwerb zweier Eigentumswohnungen auf Käuferseite für Eheleute. Zum Erwerb dieser Eigentumswohnungen gaben die Eheleute vor…
Das geänderte geringste Gebot verlesen
Zuschlagsversagungsgrund
(IP) Hinsichtlich Neuberechnung des geringsten Gebots im Versteigerungstermin entschied der BGH. Die Beteiligte betrieb die Zwangsversteigerung eines Grundbesitzes. Im Versteigerungstermin…
Keine Zustimmung des Anfechtungsgegners
Nichtberücksichtigung
(IP) Hinsichtlich Nichtberücksichtigung eines vorgehenden Rechts entschied der Bundesgerichtshof (BGH) aktuell. Auf Antrag einer Gläubigerin war die Zwangsversteigerung eines Grundbesitzes…